Leserbrief
 
Wandel der Vorwürfe

Die Äußerungen von Dieter Schädel im Anzeiger vom 27.02.2016 sind eine gute Vorlage. Nun ist der Vorwurf der Korruption gegen mich öffentlich und läuft nicht mehr unterschwellig. Tatsache ist, dass sich drei Gegenstände aus dem Lohof bei mir befinden. Wie kam es dazu? Im Vorfeld der Informationsveranstaltung der Grünen im Februar 2015 gab es einen Besuch auf dem Lohofgelände zwecks einer geplanten Ortsbesichtigung. Während uns Herr Schädel durch das Gebäude führte, warfen seine Mitarbeiter alle möglichen Gegenstände aus den Fenstern in aufgestellte Container. „Ein Antiquitätenhändler ist hier schon durch und alles andere ist Müll. Wenn Sie was haben wollen, dann sagen Sie’s, das wird dann zurückgestellt und Sie können es später abholen,“ so Herr Schädel bei der Besichtigung. Da mir an der Bewahrung historischer Dinge aus diesem für Bad Sassendorf wichtigen Anwesen gelegen ist, bekundete ich an drei Gegenständen Interesse. Ich nahm also Müll mit, dessen Wert ein Soester Antiquitätenhändler so beschreibt: „Ich möchte die Gegenstände auf Grund ihres Zustandes nicht geschenkt haben.“

Nun wird von Herrn Schädel, der die Sachen als Müll entsorgt hätte, aus der Bewahrung der Gegenstände ein Korruptionsvorwurf gemacht. Warum wohl und wie glaubwürdig ist das? Herr Schädel hat die Pappeln am Spreitweg als jahrelang ohne Blattaustrieb gegenüber dem Denkmalamt benannt. Die grünen Bäume in 2015 straften dies Lügen. Er will auch eine lebensbedrohliche Verseuchung eines Teils der Scheune festgestellt haben, wie ein Gutachten belege. Doch das Gutachten, das dies beweisen sollte, sagt das Gegenteil. Diese Sachverhalte wurden in der HFA Sitzung bei der Beratung über den Denkmalschutz am 17.06.2016 von mir öffentlich vorgetragen. Zwei Tage nach dem Beschluss über den Denkmalschutz im Rat, erhob dann Herr Schädel Diebstahlvorwürfe gegen mich beim Soester Anzeiger. Erstaunlich, eigentlicher Ansprechpartner bei Diebstahlsdelikten ist die Polizei, für Herrn Schädel die Presse. Diese verwandelten sich dann Ende Juli 2015 in Korruptionsvorwürfe bei Bürgermeister Dahlhoff. Korruption ist auch wie Diebstahl eine Straftat und da dürfen nur Strafverfolgungsbehörden ermitteln. Diese ermitteln bei Korruption immer in zwei Richtungen, Bestochener und Bestechender. Obwohl der Vorwurf einer Straftat erhoben wurde, schickt der Bürgermeister mir einen Anhörungsbogen als Beteiligten nach § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG NRW). Bei einer solchen Anhörung muss die Behörde das Verfahren und die zu erwartende Entscheidung angeben (OVG NRW, AZ: 13 B 665/10). Die aus diesem Anlass beantragte Akteneinsicht, bei der ich erstmals vom Vorwurf erfuhr, fand am 22.09.2015 statt und noch am gleichen Tage habe ich die Akten an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet (Selbstanzeige), wie auch einige Tage später die Darstellung des Sachverhaltes aus meiner Sicht. Trotz wiederholter Nachfragen beim Bürgermeister wurde mir kein Verfahren und auch keine zu erwartende Entscheidung benannt. Der Bürgermeister will selbst „ermitteln“ und nicht die dafür zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten. Auch in Kenntnis meiner Darstellung des Sachverhaltes trägt der Bürgermeister ausschließlich die Darstellungen des Investors Schädel als Sachdarstellung vor. Ebenso unterlässt er die ihm bekannte Selbstanzeige zu erwähnen, wie auch den Anhörungsbogen nach § 28 VwVfG NRW den er selbst verschickt hat. Eine solche Handlungsweise des Bürgermeisters könnte als Parteinahme oder Vorteilsgewährung zu werten sein, da bei Korruption eben immer zwei „Beteiligte“ im Spiel sind: Der Bestochene und der Bestechende. Der Bürgermeister „ermittelt“ aber nur in eine Richtung. Im Zusammenspiel von Investor und Bürgermeister wird versucht einen Gegners der Lohofbebauung und der damit sicherlich einhergehenden Bebauung des Feldes zwischen Luisenstraße und Spreitweg, zu diskreditieren.

Fotos der Gegenstände und die Darstellung des Sachverhaltes aus meiner Sicht sind hier einzusehen.

Darstellung des Sachverhaltes (txt)
Fotos der Gegenstände (pdf)